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Datenverarbeitung

  • Pseudonymisierte Daten sind personenbezogene Daten – EuGH zieht klare Linie

    Was Unternehmen und Behörden jetzt zur Informationspflicht nach der DSGVO wissen müssen Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 4. September 2025 (C‑413/23 P) klargestellt, wie pseudonymisierte Daten datenschutzrechtlich zu bewerten sind – und wann eine Informationspflicht gegenüber betroffenen Personen besteht. Im Zentrum steht dabei die Frage: Wann handelt es sich (noch) um personenbezogene…

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  • Meta und das KI-Training mit Profildaten: Was das OLG Köln entschieden hat – und warum das wichtig ist

    Darf ein Konzern wie Meta personenbezogene Daten aus öffentlichen Nutzerprofilen für das Training von Künstlicher Intelligenz verwenden – auch ohne ausdrückliche Zustimmung der Betroffenen? Diese Frage hat das Oberlandesgericht Köln in einem aktuellen Eilverfahren am 23. Mai 2025 – 15 UKl 2/25 – beantwortet – zumindest vorläufig. Und die Antwort fällt überraschend deutlich aus: Ja,…

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  • Referentenentwurf für ein Beschäftigtendatenschutzgesetz: Fairer Umgang mit Beschäftigtendaten und mehr Rechtssicherheit in der digitalen Arbeitswelt

    Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und das Bundesministerium des Inneren und für Heimat (BMI) haben einen neuen Referentenentwurf für ein Beschäftigtendatenschutzgesetz vorgestellt. Dieses Gesetz soll die Grundlage für einen fairen Umgang mit personenbezogenen Daten von Beschäftigten schaffen und gleichzeitig mehr Rechtssicherheit für Arbeitgeber und Beschäftigte in der zunehmend digitalen Arbeitswelt gewährleisten. Der vollständige…

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  • EuGH-Urteil vom 12. September 2024: Verarbeitung personenbezogener Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO

    Am 12. September 2024 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in den verbundenen Rechtssachen C-17/22 und C-18/22 ein wichtiges Urteil zur Verarbeitung personenbezogener Daten gefällt. Das Urteil betrifft insbesondere die Anwendung von Art. 6 Abs. 1 lit. f der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), der die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Wahrung berechtigter Interessen eines Verantwortlichen oder Dritten ermöglicht. Hintergrund…

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  • EUGH-Urteil vom 11. Juli 2024: Verbandsklagebefugnis für Verstöße gegen datenschutzrechtliche Informationspflichten

    Hintergrund des Falls Beteiligte Parteien Ausgangssituation Der Bundesverband klagte gegen Meta Platforms Ireland wegen Verstößen gegen die Datenschutzbestimmungen. Insbesondere bemängelte der Verband, dass die Nutzer von Facebook nicht ausreichend über die Zwecke der Datenverarbeitung und die Empfänger ihrer Daten informiert wurden. Rechtlicher Rahmen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) Die DSGVO regelt den Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung…

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  • VINTED mit 2,3 Millionen Euro Bußgeld belegt – Verstöße gegen Datenschutzrichtlinien

    Am 2. Juli 2024 wurde Vinted UAB, Betreiber der beliebten Online-Marktplattform VINTED, mit einer Geldstrafe von 2.385.276 Euro belegt. Diese Entscheidung wurde in Zusammenarbeit mit der CNIL und der litauischen Datenschutzbehörde getroffen und betrifft mehrere Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Hintergrund der Entscheidung VINTED bietet eine Plattform, auf der Nutzer gebrauchte Kleidung und Accessoires kaufen,…

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  • LG Darmstadt: SCHUFA Datenübermittlung allein kein Schaden gemäß DSGVO

    Urteil des LG Darmstadt vom 12.06.2024, Az. 2 O 18/24 Diese Urteil reiht sich in die Entscheidungen des LG Memmingen und LG Ulm ein, wonach es nicht ausreichend ist, bloße Leerformeln zu nutzen und einen Datenschutzverstoß zu behaupten. Es muss nach der Rechtsprechung des EuGH auch ein – wenn auch noch so geringer Schaden –…

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  • EuGH-Urteil vom 20. Juni 2024: Schadenersatzanspruch immaterieller Schaden bei Identitätsdiebstahl

    Tatbestand Am 20. Juni 2024 entschied der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in den verbundenen Rechtssachen C-182/22 und C-189/22 über den Anspruch auf Ersatz immaterieller Schäden bei Verstößen gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Der Fall betraf die deutsche Gesellschaft Scalable Capital GmbH, die eine Trading-App betreibt, auf der persönliche Daten der Kläger JU und SO von…

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  • Hohe Geldstrafe für Online-Händler: Verstoß gegen Datenschutzrecht in Finnland

    Die finnische Datenschutzaufsichtsbehörde hat eine Geldstrafe in Höhe von 856.000 Euro gegen den Online-Händler Verkkokauppa.com verhängt. Diese Entscheidung wurde am 6. März 2024 getroffen und basiert auf einem Verstoß gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), insbesondere die Artikel 5 und 25 DSGVO. Hintergrund der Entscheidung Ein Kunde hatte Beschwerde eingelegt, weil er zur Registrierung gezwungen wurde, bevor…

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  • Was sind personenbezogene Daten im Sinne der DSGVO?

    Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die seit Mai 2018 in der gesamten Europäischen Union gilt, hat neue Maßstäbe im Datenschutz gesetzt und die Art und Weise, wie Unternehmen und öffentliche Stellen personenbezogene Daten behandeln, grundlegend verändert. Dieser Artikel bietet Ihnen einen Einblick in das, was personenbezogene Daten im Sinne der DSGVO sind, untermauert durch relevante Rechtsprechung und…

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