OLG Nürnberg

12. November 2024
OLG Nürnberg: Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) ist auf B2B-Verträge nicht anwendbar
Das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg hat mit seinem Urteil vom 5. November 2024 (Az. 14 U 138/24) entschieden, dass das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) nicht auf Verträge zwischen Unternehmen (B2B-Verträge) anwendbar ist. Dieses Urteil bringt wichtige Klarheit für Anbieter von digitalen Bildungs- und Coaching-Dienstleistungen im Unternehmenskontext. Sachverhalt und Klage Die Klägerin forderte die Rückerstattung gezahlter Beträge für eine…
Weiterlesen
2. Oktober 2024
OLG Nürnberg zur Erreichbarkeit des Kündigungsbuttons bei Verbraucherverträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
Am 30. Juli 2024 hat das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg (Az.: 3 U 2214/23) eine Entscheidung getroffen, die die rechtlichen Anforderungen an den sogenannten Kündigungsbutton gemäß § 312k Abs. 2 BGB weiter präzisiert. Diese Entscheidung betrifft insbesondere die Zugänglichkeit des Kündigungsbuttons im elektronischen Geschäftsverkehr, wenn ein Kunde ein Dauerschuldverhältnis eingegangen ist – hier konkret der Erwerb…
Weiterlesen
2. August 2024
Neue Entwicklungen im Markenrecht: Was Sie über die Verwendung von Slogans wissen müssen
Im Hinweisbeschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Nürnberg vom 19. Juni 2024 (Az. 3 U 2541/23) wurden wichtige Aspekte zur markenmäßigen Verwendung von Slogans geklärt. Dieser Fall betrifft die Verwendung des Slogans „HAPPY BEAR’S DAY“ auf einer bekannten Gummibärchenverpackung und bringt interessante Erkenntnisse für Unternehmen und Verbraucher gleichermaßen. Hintergrund des Falls Die Klägerin, Inhaberin der Wortmarke „HAPPY…
Weiterlesen

OLG Nürnberg: Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) ist auf B2B-Verträge nicht anwendbar

OLG Nürnberg zur Erreichbarkeit des Kündigungsbuttons bei Verbraucherverträgen im elektronischen Geschäftsverkehr

Neue Entwicklungen im Markenrecht: Was Sie über die Verwendung von Slogans wissen müssen