Unterlassungstitel
Wenn das Unternehmen sich spaltet – bleibt der Unterlassungstitel wirksam?
Markenrechtliche Streitigkeiten sind oft ein langwieriger Weg – von der Abmahnung über das Urteil bis zur Vollstreckung. Besonders ärgerlich wird es für Markeninhaber, wenn der Gegner sich zwischenzeitlich gesellschaftsrechtlich „umorganisiert“. Denn was passiert eigentlich mit einem rechtskräftigen Unterlassungstitel, wenn der Schuldner einen Teil seines Unternehmens im Wege der Abspaltung an ein anderes Unternehmen überträgt? Diese…
Landgericht Stralsund: Urteil zur Geldentschädigung für anzügliche Textnachrichten und Bilder
Am 06. Juni 2024 hat die 4. Zivilkammer des Landgerichts Stralsund ein Urteil gefällt (Aktenzeichen 4 O 19/24), das sich mit dem ungefragten Übersenden von anzüglichen Textnachrichten, Bildern und Videos befasste. In diesem Artikel möchte ich die wichtigsten Aspekte des Urteils und seine Bedeutung für das Persönlichkeitsrecht erläutern. Hintergrund des Falls Die Klägerin, eine in…