Geschmacksmusterverletzung
Zwischen Musterschutz und Insolvenz: Wie ein Griffleisten-Streit den BGH beschäftigte
Wenn Designschutz auf Eigenverwaltung trifft Die Geschichte beginnt mit einem Klassiker des gewerblichen Rechtsschutzes: Zwei Unternehmen – eines mit einem eingetragenen Unionsgeschmacksmuster für eine Griffleiste, das andere mit einem sehr ähnlichen Produkt. Es geht um Designschutz, Wettbewerbsrecht und am Ende vor allem um eines: Kosten. Doch was passiert, wenn mitten im Rechtsstreit über eine Geschmacksmusterverletzung…