Markenverletzung
Wenn das Markenrecht an Grenzen stößt – Auskunftsanspruch bei rufschädigender Präsentation
Der BGH zu LA BIOSTHETIQUE: Was Markeninhaber wissen sollten Ein Name, der für Exklusivität steht: LA BIOSTHETIQUE. Jahrzehntelang aufgebaut, sorgfältig gepflegt, eingebettet in ein selektives Vertriebssystem. Doch was passiert, wenn diese Markenprodukte plötzlich auf einer fremden Onlineplattform auftauchen – ohne Bild, ohne Beschreibung, aber mit fettem Rabatt? Der BGH hat dazu am 22. Oktober 2025…
Wenn das Unternehmen sich spaltet – bleibt der Unterlassungstitel wirksam?
Markenrechtliche Streitigkeiten sind oft ein langwieriger Weg – von der Abmahnung über das Urteil bis zur Vollstreckung. Besonders ärgerlich wird es für Markeninhaber, wenn der Gegner sich zwischenzeitlich gesellschaftsrechtlich „umorganisiert“. Denn was passiert eigentlich mit einem rechtskräftigen Unterlassungstitel, wenn der Schuldner einen Teil seines Unternehmens im Wege der Abspaltung an ein anderes Unternehmen überträgt? Diese…
Markenverletzung durch Drittanzeigen: Google haftet als Störer
Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 04.12.2024 (Az. 2a O 112/23) die einstweilige Verfügung gegen Google Ireland Limited bestätigt. Hintergrund des Verfahrens war die missbräuchliche Nutzung der Unionsmarke „Skinport“ in Google Ads-Anzeigen, die auf Phishing-Seiten führten. Das Urteil zeigt, welche Verantwortung Plattformbetreiber tragen, wenn sie von Rechtsverletzungen durch Dritte erfahren. Hintergrund: Markenrechtsverletzung durch Phishing-Seiten…