Nutzungsrechte
Wenn zu langes Warten teuer wird – OLG Schleswig-Holstein kippt einstweilige Verfügung im Urheberrecht
Ein Unternehmer behauptet, Urheber eines Textes und einer Grafik zu sein, die heute auf der Webseite eines Escape-Room-Anbieters prangen. Er verlangt im Wege der einstweiligen Verfügung Unterlassung. Doch das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht macht dem Ansinnen einen Strich durch die Rechnung – mit einer Begründung, die vor allem eines zeigt: Wer zu lange schweigt, darf sich später…
Urheberrechtsverletzung durch Fototapeten II – Entscheidung des Landgerichts Köln
Einführung Das Landgericht Köln hat am 18.04.2024 ein weiteres Urteil in einem Urheberrechtsstreit um Fototapeten gefällt (Aktenzeichen: 14 O 60/23). Das Gericht entschied, dass die Vermieterin einer Ferienwohnung ein Foto, das eine Fototapete zeigt, nicht ohne Genehmigung öffentlich zugänglich machen darf. Dabei hatte die Vermieterin die Fototapete nicht selbst angebracht, sondern von der früheren Bewohnerin…