OLG Düsseldorf Urteil

16. Mai 2025
Wenn der Digitalkonzern die Tür zuschlägt – und niemand zuhört
OLG Düsseldorf urteilt zur einseitigen Seitensperrung eines Kulturvereins: Marktmacht verpflichtet Ein gemeinnütziger Kulturverein, 4.000 Follower, eine gesperrte Social-Media-Seite – und das alles, ohne Vorwarnung. Was zunächst wie eine Bagatelle wirken mag, wurde zum Präzedenzfall für das Verhältnis zwischen Plattformbetreibern und ihren Nutzern – jedenfalls dann, wenn der eine auf dem Markt nahezu konkurrenzlos dasteht. Das…
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17. Dezember 2024
Auskunftsansprüche in der privaten Krankenversicherung – Urteil des OLG Düsseldorf
Die Grenze der Stufenklage und der DSGVO – was bedeutet das Urteil für Versicherte und Prozessstrategen? Am 21.11.2024 (Az. 6 U 114/23) hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf eine Entscheidung zur Geltendmachung von Ansprüchen im Zusammenhang mit Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung getroffen. Es ging um Auskunftsansprüche, die eine Klägerin aus abgetretenem Recht mehrerer Versicherungsnehmer gegen…
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6. August 2024
OLG Düsseldorf: Höhe der Vertragsstrafe UWG
Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat am 27. Juni 2024 ein wegweisendes Urteil im Wettbewerbsrecht gefällt (Az.: 2 U 37/24). Der Fall betrifft zwei Dentalhandelsgesellschaften, die im Handel mit im Ausland gefertigtem Zahnersatz im Wettbewerb zueinander stehen. Die Entscheidung hat erhebliche Auswirkungen auf die Einhaltung von Unterlassungserklärungen und die Bemessung von Vertragsstrafen. Hintergrund des Falls Die…
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OLG Düsseldorf Urteil

Wenn der Digitalkonzern die Tür zuschlägt – und niemand zuhört

Auskunftsansprüche in der privaten Krankenversicherung – Urteil des OLG Düsseldorf

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