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Produktdesign Schutz

  • BGH zu USM Haller: Wann wird ein Möbelsystem zum urheberrechtlich geschützten Werk?

    Kugeln, Rohre, Tablare – mehr braucht es auf den ersten Blick nicht. Und doch beschäftigt das USM Haller Möbelsystem seit Jahren die Gerichte. Denn hinter der scheinbar schlichten Konstruktion steht eine rechtlich spannende Frage: Kann ein modulares Möbelsystem urheberrechtlich geschützt sein? Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 2. Juli 2026 – I ZR 96/22 entschieden,…

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  • Urheberrecht für Designer: Wann ist ein Produktentwurf ein „Werk“?

    Was unterscheidet ein kreatives Design von einer rein funktionalen Gestaltung? Diese Frage beschäftigt Designerinnen und Designer spätestens dann, wenn es um den Schutz ihrer Entwürfe geht – und um die Frage: Darf jemand mein Design einfach nachbauen? Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 4. Dezember 2025 in zwei verbundenen Fällen aus Deutschland und Schweden (C‑580/23…

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