Schuhdesign Schutzrechte
Kein Urheberrecht für Birkenstock-Sandalen – BGH setzt klare Maßstäbe
Ob klassisch in Braun oder modern in knalligen Farben – Birkenstock-Sandalen sind weltweit bekannt. Doch genießen sie auch urheberrechtlichen Schutz? Diese Frage hat der Bundesgerichtshof (BGH) nun in drei Revisionsverfahren eindeutig beantwortet: Nein, die beliebten Sandalenmodelle sind keine urheberrechtlich geschützten Werke der angewandten Kunst. Der Hintergrund des Rechtsstreits Die Klägerin, ein Unternehmen der Birkenstock-Gruppe, sah…