Unterlassungserklärung
Wenn Schweigen nicht reicht: Was Verlage bei Unterlassungserklärungen wirklich beachten müssen
Es war ein scheinbar klassischer Fall aus dem Bereich Urheberrecht – ein Foto, eine unerlaubte Nutzung, eine Abmahnung, eine Unterlassungserklärung. Doch was daraus wurde, dürfte vielen Unternehmen, die sich vertraglich zu einem Unterlassen verpflichtet haben, ein klares Warnsignal sein. Das Landgericht Köln (Urteil vom 26.06.2025, Az. 14 O 165/24) hat in einem bemerkenswerten Urteil aufgezeigt,…
OLG Düsseldorf: Höhe der Vertragsstrafe UWG
Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat am 27. Juni 2024 ein wegweisendes Urteil im Wettbewerbsrecht gefällt (Az.: 2 U 37/24). Der Fall betrifft zwei Dentalhandelsgesellschaften, die im Handel mit im Ausland gefertigtem Zahnersatz im Wettbewerb zueinander stehen. Die Entscheidung hat erhebliche Auswirkungen auf die Einhaltung von Unterlassungserklärungen und die Bemessung von Vertragsstrafen. Hintergrund des Falls Die…
Beschluss des OLG München zur rechtsmissbräuchlichen Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs
Am 3. Juni 2024 entschied der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts München in dem Beschluss Az. 6 AR 139/23 Kart e über die rechtsmissbräuchliche Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs. Dieses Urteil hat bedeutende Auswirkungen für die Praxis und beleuchtet die Grenzen und Kriterien für die Anerkennung von Missbrauchsfällen im Wettbewerbsrecht. Tatbestand Der Fall bezieht sich auf die rechtsmissbräuchliche…
Pflicht zur Entfernung von Inhalten aus Internetarchiven und Caches
Der Fall des OLG Nürnberg und seine Bedeutung für Unterlassungserklärungen In einem Hinweisbeschluss vom 19. Februar 2024 (Az. 3 U 2291/23) hat das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg wichtige Klarstellungen zur Reichweite der Pflichten aus Unterlassungserklärungen im Kontext des Urheberrechts getroffen. Dieser Beschluss ist besonders relevant für Personen und Unternehmen, die bereits eine Unterlassungserklärung abgegeben haben und…