Verwaltungsgericht Neustadt
Internetsperren für Pornografie-Plattformen: Wenn EU-Recht nationale Regeln verdrängt
Der Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet ist ein politisch wie gesellschaftlich sensibles Thema. Entsprechend konsequent griff die Medienanstalt Rheinland-Pfalz im Frühjahr 2024 zu einem scharfen Mittel: Sie verpflichtete mehrere Internetzugangsanbieter dazu, bestimmte Pornografie-Plattformen per DNS-Sperre für Nutzer in Deutschland unzugänglich zu machen. Was nach einem entschlossenen Schritt im Sinne des Jugendmedienschutzes klingt, ist…
OVG RP: Netzsperren für Pornoportale rechtmäßig – Rechtsschutzbedürfnis verneint
Internetzensur oder legitimer Jugendschutz? Was das OVG Rheinland-Pfalz über Netzsperren pornografischer Webseiten entschieden hat Es ist ein Urteil, das gleich mehrere Fragen aufwirft: Wie weit darf der Staat in das Internet eingreifen? Welche Rechte haben ausländische Anbieter – und welche Pflichten? Und: Wann ist ein gerichtliches Verfahren überhaupt noch sinnvoll? Mit seinem Beschluss vom 30.…