Wettbewerbsverstoß
„Das einfachste und effizienteste Lernmanagementsystem“ – Wann Werbung zu weit geht
OLG Koblenz gibt Wettbewerber Recht: Spitzenstellungsbehauptungen müssen belegbar sein „Wir sind die Besten.“ – Eine Aussage, die in der Werbung oft als harmloses Selbstbewusstsein verstanden wird. Doch rechtlich ist diese Art der Selbstdarstellung nicht immer erlaubt. Wer in einem wettbewerbsintensiven Umfeld mit Superlativen wirbt, muss sich im Zweifel an objektivierbaren Maßstäben messen lassen – und…
OLG Düsseldorf: Höhe der Vertragsstrafe UWG
Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat am 27. Juni 2024 ein wegweisendes Urteil im Wettbewerbsrecht gefällt (Az.: 2 U 37/24). Der Fall betrifft zwei Dentalhandelsgesellschaften, die im Handel mit im Ausland gefertigtem Zahnersatz im Wettbewerb zueinander stehen. Die Entscheidung hat erhebliche Auswirkungen auf die Einhaltung von Unterlassungserklärungen und die Bemessung von Vertragsstrafen. Hintergrund des Falls Die…