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Art. 85 DSGVO

  • EuGH zu Strafurteilen im Internet: Wann eine Datenbank kein Journalismus ist

    Eine strafrechtliche Verurteilung liegt viele Jahre zurück. Die Strafe ist verbüßt, das Leben weitergegangen. Doch bei einer Suche im Internet erscheint noch immer der Name der betroffenen Person. Gegen Bezahlung kann jeder das frühere Strafurteil abrufen. Darf sich der Betreiber einer solchen Datenbank auf Pressefreiheit und journalistische Zwecke berufen? Oder gelten die Schutzrechte der Datenschutz-Grundverordnung?…

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  • Automatisierte Urteilsveröffentlichung: Kein Schmerzensgeld für Namensnennung auf openjur.de

    Darf der Name eines Anwalts im Volltext einer gerichtlichen Entscheidung erscheinen, wenn diese von einer privaten Rechtsprechungsdatenbank veröffentlicht wird – und das automatisiert? Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 09. Mai 2025 (Az. 324 O 278/23) eine viel beachtete Entscheidung gefällt, die eine medienrechtlich wie datenschutzrechtlich brisante Frage klärt: Inwieweit haften Betreiber juristischer Informationsangebote…

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