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Datenschutz

  • Die Bedeutung des Datenschutzes im Umgang mit Faxkommunikation: Ein rechtlicher Überblick

    In der heutigen digitalen Welt sind Datenschutzfragen von entscheidender Bedeutung, insbesondere wenn es um die Übermittlung sensibler Daten geht. Eine Technologie, die immer noch weit verbreitet ist, aber zunehmend in die Kritik gerät, ist das Faxgerät. In diesem Beitrag möchten wir die datenschutzrechtlichen Aspekte der Faxkommunikation beleuchten und Ihnen einen rechtlichen Überblick über die aktuellen…

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  • Das Europäische KI-Büro: Pionierarbeit für Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz

    In einer Welt, die zunehmend von Technologie geprägt ist, spielt Künstliche Intelligenz (KI) eine immer wichtigere Rolle. Mit dem Aufkommen des Europäischen KI-Büros wird die Europäische Union zur zentralen Anlaufstelle für Expertise im Bereich der KI. Dieses Büro wird eine Schlüsselrolle bei der Umsetzung des KI-Gesetzes spielen, insbesondere für KI-Anwendungen mit allgemeinem Zweck, die Entwicklung…

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  • OLG Thüringen: Private E-Mail-Nutzung unterliegt dem Fernmeldegeheimnis

    In einem Urteil vom 14. September 2021 hat das Thüringer Oberlandesgericht (7. Zivilsenat) unter dem Aktenzeichen 7 U 521/21 entschieden, dass Arbeitgeber ohne die Zustimmung ihrer Arbeitnehmer keinen Zugriff auf deren dienstliche E-Mail-Postfächer haben dürfen, wenn diese auch zur privaten Nutzung freigegeben sind. Dieses Urteil markiert einen bedeutsamen Punkt im Datenschutzrecht und im Arbeitsrecht, indem…

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  • OLG Nürnberg und Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO

    Das Oberlandesgericht Nürnberg hat mit seinem Urteil vom 29. November 2023 (Az. 4 U 347/21) wichtige Fragen zum Auskunftsanspruch von Arbeitnehmern über ihre personenbezogenen Daten geklärt. Dieses Urteil markiert einen bedeutsamen Punkt im Spannungsfeld zwischen Datenschutz und den betrieblichen Interessen von Arbeitgebern. Hier erläutern wir die wesentlichen Aspekte dieser Entscheidung und deren Implikationen für Arbeitnehmer…

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  • Die Rolle des Datenschutzbeauftragten: Rechtliche Anforderungen in der EU und Deutschland

    Die Bedeutung des Datenschutzes hat in den letzten Jahren sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene erheblich zugenommen. Insbesondere die Einführung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) im Mai 2018 hat Unternehmen dazu veranlasst, ihre Datenschutzpraktiken zu überdenken und gegebenenfalls anzupassen. Eine Schlüsselfigur in diesem Prozess ist der Datenschutzbeauftragte (DSB), dessen Rolle und Verantwortlichkeiten sowohl in der…

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  • OLG Köln: Ablehnung auf erstem Layer des Cookie Banners erforderlich?

    In den Medien wurde das Urteil des OLG Köln vom 19.1.2024 – 6 U 80/23 vielfach diskutiert und von einer Vielzahl von Autoren vertreten, das OLG habe entschieden, dass nun zwingend auf dem ersten Layer des Cookie Consent Portals (CMP) ein Ablehnungsbutton anzubringen sei. Doch ist das tatsächlich der Fall? Zunächst muss man sich vor…

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  • Schadensersatz bei Datenschutzverletzungen: EuGH-Urteil klärt wichtige Fragen

    In einem wegweisenden Urteil vom 25. Januar 2024 (Rechtssache C‑687/21) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) wichtige Klarstellungen zur Auslegung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) getroffen. Das Urteil betrifft insbesondere die Art und Weise, wie Schadensersatzansprüche bei Verletzungen des Datenschutzes geltend gemacht werden können. In diesem Blogbeitrag werden die Schlüsselpunkte des Urteils verständlich erläutert. Hintergrund: Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) Bevor…

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  • Pay or Okay? Die Zukunft des Datenschutzes im Internet

    In den letzten Jahren haben immer mehr Internetdienste eine brisante Frage aufgeworfen: Solltest du zustimmen, dass deine Daten für zielgerichtete Werbung verwendet werden, oder bist du bereit, dafür zu zahlen? Diese neue Entwicklung hat Datenschutzbehörden in Norwegen, den Niederlanden und Hamburg auf den Plan gerufen, die nun das Europäische Datenschutzaufsichtsgremium (EDPB) um eine formelle Stellungnahme…

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  • Durchgesickerte Versionen des EU Artificial Intelligence Act deuten auf Fortschritt hin

    Am Montag sind zwei inoffizielle Versionen des konsolidierten Textes des vorgeschlagenen EU Artificial Intelligence Act im Internet durchgesickert. Diese Entwicklung zeigt, dass die Arbeit an dieser wichtigen Gesetzgebung ernsthaft voranschreitet. Hintergrundinformation Der Technologie-Redakteur von Euractiv, Luca Bertuzzi, veröffentlichte den konsolidierten Text des AI Act online. Dieses Dokument erstreckt sich über 892 Seiten und enthält den…

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  • Datenschutzverstoß: Streitwertbeschwerde vor dem Oberlandesgericht Dresden

    Das Oberlandesgericht Dresden hat in einem aktuellen Beschluss vom 23.11.2023, 4 W 745/23, über die Streitwertbeschwerde in einem Datenschutzfall entschieden. In diesem Artikel werden die Hintergründe und Ergebnisse des Beschlusses erläutert. Hintergrundinformation Im Ausgangsverfahren hatte der Kläger den Beklagten, einen Rechtsanwalt, auf immateriellen Schadensersatz, Unterlassung und Auskunft in Bezug auf eine vermeintliche Datenschutzverletzung verklagt. Der…

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