Designrecht
Zwischen Musterschutz und Insolvenz: Wie ein Griffleisten-Streit den BGH beschäftigte
Wenn Designschutz auf Eigenverwaltung trifft Die Geschichte beginnt mit einem Klassiker des gewerblichen Rechtsschutzes: Zwei Unternehmen – eines mit einem eingetragenen Unionsgeschmacksmuster für eine Griffleiste, das andere mit einem sehr ähnlichen Produkt. Es geht um Designschutz, Wettbewerbsrecht und am Ende vor allem um eines: Kosten. Doch was passiert, wenn mitten im Rechtsstreit über eine Geschmacksmusterverletzung…
Wenn zu langes Warten teuer wird – OLG Schleswig-Holstein kippt einstweilige Verfügung im Urheberrecht
Ein Unternehmer behauptet, Urheber eines Textes und einer Grafik zu sein, die heute auf der Webseite eines Escape-Room-Anbieters prangen. Er verlangt im Wege der einstweiligen Verfügung Unterlassung. Doch das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht macht dem Ansinnen einen Strich durch die Rechnung – mit einer Begründung, die vor allem eines zeigt: Wer zu lange schweigt, darf sich später…