Urheberrecht
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Seite 6 von 6Bundesgerichtshof: Anerkennung der Urheberschaft nach § 13 S. 1 UrhG
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 27. Juni 2024 (Aktenzeichen I ZR 102/23) eine bedeutende Entscheidung im Bereich des Urheberrechts getroffen. Dieses Urteil klärt die Reichweite des Rechts auf Anerkennung der Urheberschaft gemäß § 13 Satz 1 UrhG und stärkt die Rechte von Urhebern gegenüber Anmaßungen und Bestreitungen ihrer Urheberschaft. Tatbestand Der Kläger,…
Urheberrechtsverletzung durch Fototapeten II – Entscheidung des Landgerichts Köln
Einführung Das Landgericht Köln hat am 18.04.2024 ein weiteres Urteil in einem Urheberrechtsstreit um Fototapeten gefällt (Aktenzeichen: 14 O 60/23). Das Gericht entschied, dass die Vermieterin einer Ferienwohnung ein Foto, das eine Fototapete zeigt, nicht ohne Genehmigung öffentlich zugänglich machen darf. Dabei hatte die Vermieterin die Fototapete nicht selbst angebracht, sondern von der früheren Bewohnerin…
Urteil des Europäischen Gerichtshofs: Bereitstellung von Fernsehern in Hotelzimmern als öffentliche Wiedergabe
In einem Urteil C-723/22 (Citadines ./. MPLC) vom 11. April 2024 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) klargestellt, dass die Bereitstellung von Fernsehgeräten in Hotelzimmern, die über eine hoteleigene Kabelverteilanlage mit Sendesignal versorgt werden, eine „öffentliche Wiedergabe“ im Sinne der Urheberrechtsrichtlinie darstellt. Dieses Urteil ist von großer Bedeutung für Hotels und ähnliche Einrichtungen, die ihren Gästen…
Pflicht zur Entfernung von Inhalten aus Internetarchiven und Caches
Der Fall des OLG Nürnberg und seine Bedeutung für Unterlassungserklärungen In einem Hinweisbeschluss vom 19. Februar 2024 (Az. 3 U 2291/23) hat das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg wichtige Klarstellungen zur Reichweite der Pflichten aus Unterlassungserklärungen im Kontext des Urheberrechts getroffen. Dieser Beschluss ist besonders relevant für Personen und Unternehmen, die bereits eine Unterlassungserklärung abgegeben haben und…
BGH stellt EuGH Fragen zum Urheberrecht in Seniorenwohnheimen
In einer Welt, in der das Fernsehen und Radio wichtige Informations- und Unterhaltungsquellen sind, hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Deutschland eine spannende Frage aufgeworfen: Dürfen Betreiber von Seniorenwohnheimen TV- und Radioprogramme, die sie über Satellit empfangen, einfach so über Kabel an ihre Bewohner weiterleiten? Diese Frage hat der BGH nun an den Europäischen Gerichtshof (EuGH)…