Urheberrecht
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Seite 5 von 6Kein Urheberrecht für Birkenstock-Sandalen – BGH setzt klare Maßstäbe
Ob klassisch in Braun oder modern in knalligen Farben – Birkenstock-Sandalen sind weltweit bekannt. Doch genießen sie auch urheberrechtlichen Schutz? Diese Frage hat der Bundesgerichtshof (BGH) nun in drei Revisionsverfahren eindeutig beantwortet: Nein, die beliebten Sandalenmodelle sind keine urheberrechtlich geschützten Werke der angewandten Kunst. Der Hintergrund des Rechtsstreits Die Klägerin, ein Unternehmen der Birkenstock-Gruppe, sah…
Urheberrechtsstreit vor dem Landgericht Köln: Was ein „Copyright-Strike“ bewirken kann
Das Urteil des Landgerichts Köln vom 9. Januar 2025 (Az. 14 O 387/24) wirft ein Schlaglicht auf die rechtlichen und wirtschaftlichen Konsequenzen, die ein sogenannter „Copyright-Strike“ auf einer Streaming-Plattform haben kann. Besonders brisant: Der Fall verdeutlicht, wie leicht diese Funktion von Rechteinhabern – oder solchen, die sich fälschlicherweise dafür halten – missbraucht werden kann. Was…
Olympische Symbole und Werbung: Das OLG München zur Schutzwürdigkeit des Olympischen Emblems
Das Oberlandesgericht München (Urteil vom 26.09.2024, Az.: 6 U 254/23 e) hat eine Entscheidung zum Schutz des Olympischen Emblems getroffen. Im Kern ging es um die Frage, ob die unbefugte Nutzung eines mit dem olympischen Emblem ähnlichen Zeichens in einer Gewinnspielanzeige gegen das Olympiaschutzgesetz (OlympSchG)verstößt. Die Entscheidung betont die strengen Schutzanforderungen an das Olympische Emblem…
BGH-Urteil: Haftung von Online-Marktplätzen für Urheberrechtsverletzungen
Mit seinem Urteil vom 23. Oktober 2024 (Az. I ZR 112/23) hat der Bundesgerichtshof (BGH) erstmals eine Entscheidung zur Haftung von Online-Marktplätzen bei Urheberrechtsverletzungen auf Basis von Nutzer-Uploads getroffen. Das Urteil ist richtungsweisend, da es die unionsrechtlichen Grundsätze zur Haftung für Plattformbetreiber ausdehnt und klare Prüfpflichten für die Betreiber von Verkaufsplattformen formuliert. Die Entscheidung folgt…
EuGH-Urteil: Urheberrechtlicher Schutz für Werke der angewandten Kunst aus Drittstaaten
Am 24. Oktober 2024 entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in der Rechtssache C‑227/23 über den urheberrechtlichen Schutz von Werken der angewandten Kunst aus Drittstaaten. Im Mittelpunkt des Falls stand die Frage, ob Werke, die in einem Drittstaat – wie den USA – entworfen und nur als gewerbliche Muster oder Modelle geschützt sind, in der Europäischen…
Urheberrecht und Drohnenaufnahmen: Bundesgerichtshof entscheidet über Panoramafreiheit
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 23. Oktober 2024 (Az. I ZR 67/23) eine bedeutende Entscheidung im Bereich des Urheberrechts getroffen. Konkret ging es um die Frage, ob mittels Drohnen erstellte Luftaufnahmen von urheberrechtlich geschützten Kunstwerken unter die sogenannte Panoramafreiheit fallen, die es erlaubt, Werke im öffentlichen Raum abzufotografieren und diese Aufnahmen zu…
EuGH entscheidet über den Schutz von Computerprogrammen – Klärung für die Software-Industrie
Am 17. Oktober 2024 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein Urteil gefällt, das den Umfang des urheberrechtlichen Schutzes von Computerprogrammen präzisiert. Im Mittelpunkt des Falles stand die Frage, ob die Veränderung von Variablen, die im Arbeitsspeicher eines Computers abgelegt sind, unter den Schutz der EU-Richtlinie 2009/24/EG fällt. Der Hintergrund: Sony gegen Datel Sony Computer Entertainment…
LG Hamburg: § 60d UrhG gilt auch für Trainings von KI
Am 27. September 2024 entschied das Landgericht Hamburg (Az. 310 O 227/23) über die urheberrechtlichen Grenzen bei der Nutzung von Bildern für das Training von Künstlicher Intelligenz (KI). Die Klage eines Fotografen, der sich durch die Vervielfältigung seines Bildes während eines KI-Trainings in seinen Urheberrechten verletzt sah, wurde abgewiesen. Das Urteil wirft ein Licht auf…
BGH: Keine Urheberrechtsverletzung durch Nutzung von Fototapeten-Abbildungen im Internet
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 11. September 2024 in drei Verfahren (I ZR 139/23, I ZR 140/23, I ZR 141/23) entschieden, dass die Nutzung von Abbildungen von Fototapeten im Internet keine Verletzung der Urheberrechte darstellt, die an den auf den Tapeten abgedruckten Fotografien bestehen. Sachverhalt: Die Klägerin, ein Unternehmen, das Fototapeten vertreibt, warf den Beklagten…
LG Hamburg zum Urheberbenennungsrecht in der Synchronbranche
Am 10.05.2024 entschied das Landgericht Hamburg (Az.: 310 O 214/23) in einem Fall, der die Rechte von Synchronsprechern und Regisseuren in der deutschen Film- und Fernsehbranche betrifft. Es ging insbesondere um die Frage, ob Synchronsprecher und Regisseure ein Recht darauf haben, bei der Verwertung von Synchronarbeiten – etwa als Hörspiel – namentlich genannt zu werden.…