Urheberrecht
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Seite 1 von 6Gemeinfreie Werke online: EuGH erklärt Geoblocking für ausreichend
Ein Werk kann in Belgien frei genutzt werden und gleichzeitig in den Niederlanden noch urheberrechtlich geschützt sein. Was im analogen Raum bereits kompliziert klingt, wird im Internet zu einer praktischen Herausforderung: Eine Website hält sich nicht an Staatsgrenzen – das Urheberrecht grundsätzlich schon. Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 9. Juli 2026 in der…
BGH zu USM Haller: Wann wird ein Möbelsystem zum urheberrechtlich geschützten Werk?
Kugeln, Rohre, Tablare – mehr braucht es auf den ersten Blick nicht. Und doch beschäftigt das USM Haller Möbelsystem seit Jahren die Gerichte. Denn hinter der scheinbar schlichten Konstruktion steht eine rechtlich spannende Frage: Kann ein modulares Möbelsystem urheberrechtlich geschützt sein? Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 2. Juli 2026 – I ZR 96/22 entschieden,…
OLG München zum UrhDaG: Wer Plattformen in Anspruch nimmt, muss seine Rechte sauber auf den Tisch legen
Ein Rechteinhaber meldet sich bei einer großen Videoplattform, verlangt Lizenzverhandlungen, später Sperrung, Auskunft und Schadensersatz. Klingt nach einem klassischen Fall: Inhalte online, Rechte verletzt, Plattform haftet. Ganz so einfach ist es nicht. Das OLG München hat mit Urteil vom 29.01.2026 – 6 U 812/24 e die erstinstanzliche Entscheidung des LG München I aufgehoben und die…
EuGH zu Persönlichkeitsrechten: Wo Betroffene bei TV- und Internetveröffentlichungen klagen können
Eine Fernsehserie wird in mehreren Ländern ausgestrahlt und zusätzlich online veröffentlicht. Betroffene fühlen sich durch die Darstellung verunglimpft. Doch vor welchem Gericht können sie gegen die Produzenten vorgehen? Und darf dieses Gericht nur über den Schaden im eigenen Land entscheiden – oder über sämtliche Folgen der Veröffentlichung? Mit diesen Fragen hat sich der Europäische Gerichtshof…
BGH stärkt Abgemahnte: Wann müssen Anwaltskosten nach einer fehlerhaften Urheberrechtsabmahnung erstattet werden?
Urheberrechtliche Abmahnungen gehören für Kreative, Agenturen, Online-Händler und Unternehmen zum geschäftlichen Alltag. Wer eine Abmahnung erhält, steht regelmäßig vor einer schwierigen Entscheidung: Soll die Forderung akzeptiert, zurückgewiesen oder anwaltlicher Rat eingeholt werden? Mit seinem Urteil vom 11. März 2026 (Az. I ZR 186/25 – „Burgundy Nights“) hat der Bundesgerichtshof wichtige Klarstellungen zur Kostenerstattung bei unwirksamen…
Makler ohne Auftrag? BGH stärkt Eigentümerrechte bei Immobilienanzeigen
Wer eine Gewerbeimmobilie vermietet, überlässt dem Mieter zwar die Nutzung der Räume – nicht aber automatisch die Kontrolle über deren öffentliche Vermarktung. Genau diese Frage musste nun der Bundesgerichtshof klären: Darf ein Immobilienmakler eine Immobilie im Internet bewerben, obwohl der Eigentümer ihn nie beauftragt hat? Und wer zahlt die Kosten einer anwaltlichen Abmahnung? Mit Urteil…
Architektenpläne vor Gericht: Wann Ideen urheberrechtlich geschützt sind – und wann nicht
Darf ein Bauprojekt auf einer früheren Planung „aufbauen“, ohne das Urheberrecht eines Architekten zu verletzen? Mit dieser Frage musste sich das Oberlandesgericht Braunschweig beschäftigen. Das Urteil zeigt eindrucksvoll, wie schmal die Grenze zwischen geschützter kreativer Leistung und bloßer architektonischer Idee verläuft. Im Mittelpunkt stand ein städtebauliches Großprojekt in der Innenstadt von X.: Auf dem Gelände…
Fernsehen im Pflegeheim: Wann keine GEMA-Lizenz erforderlich ist
Die Frage wirkt auf den ersten Blick technisch, hat aber erhebliche wirtschaftliche Folgen für Betreiber von Pflegeeinrichtungen: Müssen Seniorenheime für die Weiterleitung von TV- und Radiosignalen an Bewohnerzimmer eine GEMA-Lizenz erwerben? Der Europäische Gerichtshof hat hierzu mit Urteil vom 30. April 2026 (C-127/24) eine differenzierte und praxisrelevante Antwort gegeben. Der Streit: Kabelweiterleitung im Heim Ein…
Wenn Kinderbuchfiguren ins Kino kommen: LG Hamburg zieht klare Grenze
Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 29.01.2026 – 310 O 376/23 – entschieden: Nicht jede Ähnlichkeit zwischen einer Kinderbuchillustration und einer Filmfigur ist automatisch eine Urheberrechtsverletzung. Eine Illustratorin der bekannten Kinderbuchreihe „D. S. d. M. T.“ verlangte von den Filmproduzentinnen Auskunft und später Schadensersatz. Ihr Vorwurf: Die Filme hätten Figuren, Tiere und sogar den…