DSA

19. Februar 2026
Internetsperren für Pornografie-Plattformen: Wenn EU-Recht nationale Regeln verdrängt
Der Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet ist ein politisch wie gesellschaftlich sensibles Thema. Entsprechend konsequent griff die Medienanstalt Rheinland-Pfalz im Frühjahr 2024 zu einem scharfen Mittel: Sie verpflichtete mehrere Internetzugangsanbieter dazu, bestimmte Pornografie-Plattformen per DNS-Sperre für Nutzer in Deutschland unzugänglich zu machen. Was nach einem entschlossenen Schritt im Sinne des Jugendmedienschutzes klingt, ist…
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2. Februar 2026
Fake-Profil auf Social Media – wann der Plattformbetreiber haftet
Wenn aus einem harmlosen Profil ein echtes Problem wird: In einer aktuellen Entscheidung hat das OLG München einen Hostprovider zur Verantwortung gezogen, weil auf seiner Plattform gefälschte Social-Media-Profile verbreitet wurden – mit vollem Namen und Bild einer betroffenen Person, ohne deren Zustimmung. Die Entscheidung macht deutlich: Auch unter der Geltung des Digital Services Act (DSA)…
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23. Januar 2026
Löschen oder laufen lassen? – Was Plattformbetreiber bei rechtskritischen Gruppen beachten müssen
KG Berlin: Keine Löschpflicht für Plattformen bei kritisch diskutierenden Nutzergruppen Darf ein Plattformbetreiber Gruppen in sozialen Netzwerken bestehen lassen, in denen zwar rechtskonformer Meinungsaustausch dominiert – aber vereinzelt strafbare Inhalte kursieren? Oder muss er ganze Gruppen löschen, weil sich in deren Kommentarspalten auch Persönlichkeitsrechtsverletzungen finden? Das Kammergericht Berlin (Urteil v. 23.12.2025 – 10 U 190/23)…
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2. September 2025
Melden ja – aber bitte nicht nur per Klick
Was der DSA nicht vorschreibt – und warum das wichtig ist Wer online verleumdet oder mit falschen Informationen konfrontiert wird, steht oft vor der Frage: Wie bringe ich die Plattform dazu, die Inhalte zu löschen? Die meisten Plattformen bieten dafür spezielle Meldeformulare an. Seit dem Inkrafttreten des Digital Services Act (DSA) hat sich diese Praxis…
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Internetsperren für Pornografie-Plattformen: Wenn EU-Recht nationale Regeln verdrängt

Fake-Profil auf Social Media – wann der Plattformbetreiber haftet

Löschen oder laufen lassen? – Was Plattformbetreiber bei rechtskritischen Gruppen beachten müssen

Melden ja – aber bitte nicht nur per Klick