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Verbraucherrechte

  • Abschied auf Klick? Warum Microsoft den Kündigungsbutton neu denken muss

    Die digitale Welt verspricht Einfachheit – zumindest auf den ersten Blick. Ein Abo ist oft nur einen Klick entfernt. Doch wie sieht es mit dem Weg zurück aus? Das Landgericht München I hat in einem aktuellen Urteil (Az. 3 HK O 13796/24 vom 12.01.2026) entschieden: So einfach wie der Einstieg muss auch der Ausstieg sein.…

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  • OLG Stuttgart: Widerruf beim Onlinekauf – wann keine Wertersatzpflicht besteht

    Ein Elektroauto, gekauft per Mausklick. Später der Widerruf – und Streit um fast 65.000 Euro. Klingt nach einem Einzelfall, betrifft aber Millionen Verbraucher: Denn das OLG Stuttgart hat am 8. April 2025 (Az. 6 U 126/24) klargestellt, wann eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung dazu führt, dass Käufer nicht einmal für die Nutzung oder Schäden an der Ware…

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  • Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) – Neue Anforderungen für Dienstleister ab 2025

    Am 28. Juni 2025 tritt das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) in Kraft. Es setzt die europäische Richtlinie (EU) 2019/882 in deutsches Recht um und verpflichtet Unternehmen, ihre Produkte und Dienstleistungen barrierefrei zu gestalten. Während Hersteller etwa CE-Kennzeichnungen berücksichtigen müssen, stehen Dienstleister vor der Herausforderung, ihre digitalen und physischen Angebote rechtskonform anzupassen. Wer nicht handelt, riskiert hohe Bußgelder…

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  • OLG Köln: Kündigungsschaltfläche muss sofort sichtbar sein – Keine versteckten Hürden erlaubt

    Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat in seinem Urteil vom 10. Januar 2025 (Az. 6 U 62/24) die Rechte von Verbrauchern bei der Online-Kündigung gestärkt. Im Zentrum des Falls stand die Gestaltung eines Kündigungsprozesses auf der Website eines Telekommunikationsunternehmens. Das Gericht stellte klar, dass eine Bestätigungsschaltfläche für die Kündigung ohne Zwischenschritte direkt erreichbar sein muss. Der…

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  • OLG Nürnberg zur Erreichbarkeit des Kündigungsbuttons bei Verbraucherverträgen im elektronischen Geschäftsverkehr

    Am 30. Juli 2024 hat das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg (Az.: 3 U 2214/23) eine Entscheidung getroffen, die die rechtlichen Anforderungen an den sogenannten Kündigungsbutton gemäß § 312k Abs. 2 BGB weiter präzisiert. Diese Entscheidung betrifft insbesondere die Zugänglichkeit des Kündigungsbuttons im elektronischen Geschäftsverkehr, wenn ein Kunde ein Dauerschuldverhältnis eingegangen ist – hier konkret der Erwerb…

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  • BGH: Datenschutzbeauftragter muss nicht namentlich genannt werden

    Am 14. Mai 2024 fällte der Bundesgerichtshof (BGH) ein Urteil zur Auskunftspflicht nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Das Urteil (VI ZR 370/22) betrifft die Verpflichtungen von Unternehmen bei der Bereitstellung von Informationen über gespeicherte personenbezogene Daten. Besonders interessant: Die Entscheidung, dass die namentliche Benennung des Datenschutzbeauftragten nicht zwingend erforderlich ist. In diesem Blogartikel beleuchten wir die…

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  • EUGH-Urteil vom 11. Juli 2024: Verbandsklagebefugnis für Verstöße gegen datenschutzrechtliche Informationspflichten

    Hintergrund des Falls Beteiligte Parteien Ausgangssituation Der Bundesverband klagte gegen Meta Platforms Ireland wegen Verstößen gegen die Datenschutzbestimmungen. Insbesondere bemängelte der Verband, dass die Nutzer von Facebook nicht ausreichend über die Zwecke der Datenverarbeitung und die Empfänger ihrer Daten informiert wurden. Rechtlicher Rahmen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) Die DSGVO regelt den Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung…

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  • Widerrufsrecht bei Online-Coaching-Verträgen: Ein Überblick zum Urteil des LG Landshut

    Sachverhalt der Kläger im Fall des Landgerichts Landshut, Urteil vom 10.5.2024 – 54 O 305/24 – hatte im Herbst 2022 aufgrund von Werbung auf YouTube und Instagram einen Coachingvertrag abgeschlossen. Dieser Vertrag sollte ihm helfen, durch das Programm „Digital Reselling – Einkommen auf Autopilot“ ein passives Einkommen zu generieren. Der Vertrag wurde telefonisch abgeschlossen, wobei…

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