Medienrecht
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Seite 2 von 2Wenn Schweigen nicht reicht: Was Verlage bei Unterlassungserklärungen wirklich beachten müssen
Es war ein scheinbar klassischer Fall aus dem Bereich Urheberrecht – ein Foto, eine unerlaubte Nutzung, eine Abmahnung, eine Unterlassungserklärung. Doch was daraus wurde, dürfte vielen Unternehmen, die sich vertraglich zu einem Unterlassen verpflichtet haben, ein klares Warnsignal sein. Das Landgericht Köln (Urteil vom 26.06.2025, Az. 14 O 165/24) hat in einem bemerkenswerten Urteil aufgezeigt,…
OLG Frankfurt zur journalistischen Sorgfalt bei digitalen Quellen
Die Digitalisierung hat dem Journalismus neue Wege der Informationsbeschaffung eröffnet – aber auch neue rechtliche Fallstricke. Wer über heikle Inhalte wie rechtsextreme Chatverläufe berichtet und sich dabei auf digitale Dokumente beruft, die aus zweifelhafter Quelle stammen, steht in der Verantwortung. Das zeigt ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (Az. 16 U 9/23), das…
Presserechtliches Opt-Out: Kein Unterlassungsanspruch ohne klaren Rückzug
OLG München folgt BGH – Medienhäuser müssen Informationsschreiben explizit abwählen Wie viel Belästigung muss ein Medienunternehmen hinnehmen, bevor ein Gericht eingreift? Mit dieser Frage hatte sich das OLG München in einem aktuellen Urteil (18 U 4493/22 Pre, Endurteil vom 18.03.2025) zu befassen – und schließt sich der klaren Linie des Bundesgerichtshofs an: Die bloße Zusendung…