Wettbewerbsrecht
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Seite 1 von 11Alte Bewertungen, neues Produkt: Wann Amazon-Rezensionen irreführend werden
Ein Produkt mit mehreren hundert Bewertungen wirkt erprobt. Viele Käufer gehen davon aus, dass andere Kunden genau den Artikel bewertet haben, der gerade auf dem Bildschirm zu sehen ist. Doch was gilt, wenn ein Händler das Produkt nachträglich verändert, die bisherigen Rezensionen aber weiterhin unter derselben Amazon-ASIN erscheinen? Mit dieser Frage hat sich das Oberlandesgericht…
BGH zu USM Haller: Wann wird ein Möbelsystem zum urheberrechtlich geschützten Werk?
Kugeln, Rohre, Tablare – mehr braucht es auf den ersten Blick nicht. Und doch beschäftigt das USM Haller Möbelsystem seit Jahren die Gerichte. Denn hinter der scheinbar schlichten Konstruktion steht eine rechtlich spannende Frage: Kann ein modulares Möbelsystem urheberrechtlich geschützt sein? Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 2. Juli 2026 – I ZR 96/22 entschieden,…
Glücksspielwerbung auf YouTube: Wann Plattformen ihren Haftungsschutz verlieren
Ein Video wird hochgeladen, die Werbeeinnahmen fließen – und die Plattform verdient mit. Lange konnte sich ein Hosting-Anbieter in solchen Fällen grundsätzlich darauf berufen, lediglich fremde Inhalte technisch zu speichern. Doch was gilt, wenn die Plattform den Kanal vor der Monetarisierung prüft, dessen Thema kennt und anschließend an den Einnahmen beteiligt ist? Mit Urteil vom…
KI-Chatbot erfindet Facharzttitel: OLG Hamm sieht Betreiber in der Verantwortung
Viele Unternehmen setzen inzwischen auf KI-gestützte Chatbots. Sie beantworten Kundenfragen rund um die Uhr, buchen Termine und übernehmen einen Teil der Kommunikation automatisiert. Gerade im Gesundheitsbereich versprechen solche Systeme Effizienz und schnelle Erreichbarkeit. Doch was passiert, wenn die KI falsche Angaben macht? Mit dieser Frage musste sich nun das Oberlandesgericht Hamm beschäftigen. Das Ergebnis dürfte…
Makler ohne Auftrag? BGH stärkt Eigentümerrechte bei Immobilienanzeigen
Wer eine Gewerbeimmobilie vermietet, überlässt dem Mieter zwar die Nutzung der Räume – nicht aber automatisch die Kontrolle über deren öffentliche Vermarktung. Genau diese Frage musste nun der Bundesgerichtshof klären: Darf ein Immobilienmakler eine Immobilie im Internet bewerben, obwohl der Eigentümer ihn nie beauftragt hat? Und wer zahlt die Kosten einer anwaltlichen Abmahnung? Mit Urteil…
OVG verschärft Anforderungen an Wettbewerbsverbände: Keine Klagebefugnis bei Verdacht auf Abmahnmissbrauch
Die Zeiten großzügiger Abmahntätigkeit durch Wettbewerbsverbände bleiben unter verstärkter gerichtlicher Kontrolle. Mit einer aktuellen Entscheidung hat das Oberverwaltungsgericht Münster, Urteil vom 6.5.2026, 4 A 3451/25 (I. Instanz: VG Köln 1 K 4886/22) klargestellt, dass Wirtschaftsverbände ihre Klagebefugnis nicht allein aus ihrer bisherigen Marktpräsenz ableiten können. Entscheidend ist vielmehr, ob ihre Tätigkeit tatsächlich dem lauteren Wettbewerb dient…
BGH zu Testsiegeln für Ärzte: Ein gutes Image braucht belastbare Kriterien
Ein Siegel auf der Website, ein Hinweis im Wartezimmer oder eine Auszeichnung im Praxisflyer: Bezeichnungen wie „Top Mediziner“ oder „Empfehlung“ können bei Patientinnen und Patienten Vertrauen schaffen. Gerade bei der Wahl eines Arztes haben solche Auszeichnungen erhebliches Gewicht. Doch wie aussagekräftig muss ein medizinisches Testsiegel tatsächlich sein? Reicht es, wenn Empfehlungen, Patientenbewertungen und Selbstauskünfte in…
Bearbeitungspauschale im Onlinehandel: Was der BGH erlaubt – und wo die Grenze liegt
14,90 Euro für Staubsaugerfiltertüten, kostenlose Lieferung und keine Versandkosten. Das Angebot wirkt überschaubar. Im Warenkorb kommt jedoch ein weiterer Betrag hinzu: 3,95 Euro als „Kleinstmengenaufschlag“. Erst ab einem Bestellwert von 29 Euro entfällt die zusätzliche Pauschale. Muss ein Onlinehändler diesen Aufschlag bereits in den angezeigten Produktpreis einrechnen? Mit dieser Frage hat sich der Bundesgerichtshof befasst.…
Materialangaben im Checkout: Neue Pflichten für Mode-Onlineshops
Die Jacke liegt im Warenkorb, Größe und Farbe sind ausgewählt, die Lieferadresse ist eingetragen. Nur noch ein Klick auf „Jetzt kaufen“ trennt den Kunden vom Vertragsschluss. Doch aus welchem Material besteht die Jacke eigentlich? Steht diese Information nur auf einer früheren Produktdetailseite, kann das für den Onlinehändler zum Problem werden. Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat…