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Künstliche Intelligenz

  • Text- und Data Mining: OLG Hamburg erkennt Schrankenprivileg an – KI darf crawlen

    Die Grenze zwischen geistigem Eigentum und technischer Innovation wird gerade neu verhandelt. Im Zentrum: das sogenannte Text- und Data Mining (TDM), das maschinelle Auslesen und Verarbeiten großer Datenmengen – essenziell für viele KI-Anwendungen. Mit Urteil vom 28.11.2024 (Az. 5 U 104/24) hat das OLG Hamburg nun entschieden, dass das Crawling und die Nutzung eines Fotos…

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  • Künstliche Intelligenz trifft Urheberrecht – Das LG München I verurteilt OpenAI wegen Liedtext-Ausgabe

    Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 11.11.2025 (Az. 42 O 14139/24) eine juristische Zäsur markiert: Die auf Urheberrecht spezialisierte 42. Zivilkammer gab einer Klage der GEMA gegen zwei Unternehmen der OpenAI-Gruppe weitgehend statt. Im Kern geht es um die Frage, ob KI-Modelle wie GPT-4 oder GPT-4o durch die „Memorisierung“ urheberrechtlich geschützter Inhalte gegen…

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  • KI im Bild: Was Getty gegen Stability AI für das Urheberrecht bedeutet

    Darf eine KI mit Millionen urheberrechtlich geschützter Bilder trainiert werden – ohne Erlaubnis der Rechteinhaber? Diese Frage steht im Zentrum des viel beachteten Verfahrens Getty Images v. Stability AI, das derzeit vor dem High Court of Justice in London verhandelt wird. Der Fall: Getty gegen den KI-Riesen Der Sachverhalt klingt nach Zukunft – ist aber…

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  • Urteil des LG Berlin stärkt Rechte von Sprecher:innen – und zieht klare Grenzen für KI-Tools

    Die Stimme eines Synchronsprechers ist sein Kapital – und zunehmend auch Ziel künstlicher Imitation. In einem richtungsweisenden Urteil (LG Berlin, Urt. v. 20.08.2025 – 2 O 202/24) hat das Landgericht Berlin entschieden: Wer eine KI-generierte Stimme nutzt, die einer bekannten Synchronstimme nachempfunden ist, greift in das allgemeine Persönlichkeitsrecht ein – und muss dafür zahlen. Das…

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  • Zwischen Innovation und Regulierung: Was die neuen Leitlinien der EU-Kommission für KI-Anbieter bedeuten

    Ab dem 2. August 2025 tritt eine neue Ära für Anbieter sogenannter General-Purpose-AI-Modelle ein. Die EU-Kommission hat jetzt Leitlinien veröffentlicht, die Klarheit darüber schaffen sollen, wer künftig von den Vorschriften des AI Act betroffen ist – und in welchem Umfang. Was auf den ersten Blick wie ein trockenes Regelwerk wirkt, hat in Wahrheit das Potenzial,…

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  • EU AI Act: Keine Pause – die Uhr läuft

    Trotz lautstarker Forderungen von Industrie und Politik bleibt die EU-Kommission beim AI Act hart. Für Unternehmen heißt das: Die Umsetzungsfristen stehen. Die Nachricht hätte kaum deutlicher ausfallen können: „No stop the clock, no grace period, no pause“ – mit diesen Worten ließ EU-Kommissionssprecher Thomas Regnier keinen Zweifel daran, dass der Zeitplan des AI Act Bestand…

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  • MCC-AI: Neue EU-Vertragsklauseln für KI-Beschaffung – was Unternehmen jetzt wissen müssen

    Künstliche Intelligenz einkaufen – aber wie?Die EU hat auf diese Frage eine praktische Antwort gegeben: Im März 2025 veröffentlichte die Europäische Kommission erstmals Modellvertragsklauseln für die öffentliche Beschaffung von KI-Systemen, kurz MCC-AI. Was als Leitlinie für öffentliche Auftraggeber begann, entwickelt sich nun zur Blaupause für private Einkaufsverträge, insbesondere für Unternehmen mit hohem Drittanbieteranteil in ihren…

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  • EU-AI-Act auf der Kippe? Warum Brüssel über eine Pause nachdenkt

    Ein Gesetz steht – aber ist es auch schon bereit für die Praxis? Genau diese Frage treibt aktuell die EU-Kommission um. Der EU-AI-Act, das erste umfassende Gesetz zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz weltweit, ist zwar in Kraft, doch seine Umsetzung wirft nun neue politische und rechtliche Fragen auf. Im Zentrum: die Idee, die Anwendung einzelner…

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  • OLG Frankfurt: Plattformen haften für sinngleiche Deepfake-Inhalte – was Hostprovider jetzt wissen müssen

    Die Digitalisierung hat nicht nur Geschäftsmodelle verändert – sie stellt auch das Persönlichkeitsrecht vor neue Herausforderungen. Besonders kritisch wird es, wenn künstlich erzeugte Inhalte wie sogenannte Deepfakes im Spiel sind. In einem aktuellen Beschluss vom 4. März 2025 (Az. 16 W 10/25) hat das OLG Frankfurt eine bemerkenswerte Entscheidung getroffen: Ein Hostprovider muss nach Kenntniserlangung…

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  • Meta und das KI-Training mit Profildaten: Was das OLG Köln entschieden hat – und warum das wichtig ist

    Darf ein Konzern wie Meta personenbezogene Daten aus öffentlichen Nutzerprofilen für das Training von Künstlicher Intelligenz verwenden – auch ohne ausdrückliche Zustimmung der Betroffenen? Diese Frage hat das Oberlandesgericht Köln in einem aktuellen Eilverfahren am 23. Mai 2025 – 15 UKl 2/25 – beantwortet – zumindest vorläufig. Und die Antwort fällt überraschend deutlich aus: Ja,…

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