Plattformrecht
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Seite 1 von 7Glücksspielwerbung auf YouTube: Wann Plattformen ihren Haftungsschutz verlieren
Ein Video wird hochgeladen, die Werbeeinnahmen fließen – und die Plattform verdient mit. Lange konnte sich ein Hosting-Anbieter in solchen Fällen grundsätzlich darauf berufen, lediglich fremde Inhalte technisch zu speichern. Doch was gilt, wenn die Plattform den Kanal vor der Monetarisierung prüft, dessen Thema kennt und anschließend an den Einnahmen beteiligt ist? Mit Urteil vom…
Alte Bewertungen, neues Produkt: Wann Amazon-Rezensionen irreführend werden
Ein Produkt mit mehreren hundert Bewertungen wirkt erprobt. Viele Käufer gehen davon aus, dass andere Kunden genau den Artikel bewertet haben, der gerade auf dem Bildschirm zu sehen ist. Doch was gilt, wenn ein Händler das Produkt nachträglich verändert, die bisherigen Rezensionen aber weiterhin unter derselben Amazon-ASIN erscheinen? Mit dieser Frage hat sich das Oberlandesgericht…
OLG München zum UrhDaG: Wer Plattformen in Anspruch nimmt, muss seine Rechte sauber auf den Tisch legen
Ein Rechteinhaber meldet sich bei einer großen Videoplattform, verlangt Lizenzverhandlungen, später Sperrung, Auskunft und Schadensersatz. Klingt nach einem klassischen Fall: Inhalte online, Rechte verletzt, Plattform haftet. Ganz so einfach ist es nicht. Das OLG München hat mit Urteil vom 29.01.2026 – 6 U 812/24 e die erstinstanzliche Entscheidung des LG München I aufgehoben und die…
BGH stärkt Abgemahnte: Wann müssen Anwaltskosten nach einer fehlerhaften Urheberrechtsabmahnung erstattet werden?
Urheberrechtliche Abmahnungen gehören für Kreative, Agenturen, Online-Händler und Unternehmen zum geschäftlichen Alltag. Wer eine Abmahnung erhält, steht regelmäßig vor einer schwierigen Entscheidung: Soll die Forderung akzeptiert, zurückgewiesen oder anwaltlicher Rat eingeholt werden? Mit seinem Urteil vom 11. März 2026 (Az. I ZR 186/25 – „Burgundy Nights“) hat der Bundesgerichtshof wichtige Klarstellungen zur Kostenerstattung bei unwirksamen…
Google haftet für KI-Antworten: Landgericht München I setzt deutliche Grenzen für „Übersicht mit KI“
Wer den Namen seines Unternehmens bei Google eingibt, erwartet Suchergebnisse. Was passiert aber, wenn die Suchmaschine selbst eine Zusammenfassung erstellt und dabei einem Unternehmen Betrugsmaschen, Abo-Fallen und unseriöse Geschäftspraktiken zuschreibt? Mit genau dieser Frage musste sich das Landgericht München I beschäftigen. Das Gericht kam mit Beschluss vom 28.5.2026 – 26 O 869/26 – zu einem…
LG Hamburg: Google kann sich bei Bewertungsbeschwerden nicht immer auf das DSA-Meldeformular berufen
Unternehmen, Ärzte, Kanzleien und Dienstleister kennen das Problem: Eine negative Google-Bewertung erscheint plötzlich im Profil, der Verfasser ist unbekannt und ein tatsächlicher Kundenkontakt lässt sich nicht nachvollziehen. Betroffene wenden sich häufig an Google und stoßen dabei auf standardisierte Meldeverfahren. Doch was passiert, wenn die Beschwerde nicht über das von Google vorgesehene Formular, sondern per E-Mail…
Unberechtigte Patentmeldung bei Amazon & Co.: Wann Plattformbeschwerden teuer werden können
Ein Klick genügt – und ein Produkt verschwindet von einer Online-Plattform. Für Händler kann das gravierende Folgen haben: Umsatzeinbußen, schlechtere Rankings und im schlimmsten Fall die Sperrung ganzer Verkäuferkonten. Doch was passiert, wenn sich eine Schutzrechtsbeschwerde später als unbegründet herausstellt? Mit Urteil vom 16.04.2026 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf – 2 U 87/24 – entschieden, dass…