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Plattformrecht

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6. August 2025
Markenrecht, Plattformrecht, Wettbewerbsrecht
Abmahnung auf Amazon – Wenn der Mitbewerber zur „Markenpolizei“ wird
Schutzrechtsverwarnungen auf Amazon sind für Händler ein Albtraum. Von einem Moment auf den anderen verschwindet der gelistete Artikel, der Umsatz bricht weg – und das oft ohne Vorwarnung. Die Konkurrenz hat’s gemeldet: Angebliche Produktfälschung! Doch was, wenn diese Verwarnung haltlos ist? Das Oberlandesgericht Nürnberg (Urteil vom 08.07.2025 – 3 U 136/25) hat hierzu ein für…
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29. Juli 2025
Datenschutz, Datenschutzrecht aktuell, Medien- und Persönlichkeitsrecht, Plattformrecht
Fanpage bleibt online – VG Köln entlastet Bundespresseamt beim Datenschutz
Regierung auf Facebook: Verwaltungsgericht Köln entscheidet im Streit um die Fanpage Darf die Bundesregierung auf Facebook aktiv bleiben – trotz DSGVO-Bedenken? Diese Frage stand im Mittelpunkt eines viel beachteten Rechtsstreits zwischen dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) und der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI). Nun hat das Verwaltungsgericht Köln mit Urteil…
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1. Juli 2025
Medien- und Persönlichkeitsrecht, Medienrecht, Plattformrecht, Social Media Recht
Rechtsverletzungen auf Social Media: OLG Frankfurt verurteilt Facebook zur Kontolöschung
Wenn Worte entgleisen – und Profile gleich mit Es ist kein Geheimnis, dass der Ton auf sozialen Plattformen rauer geworden ist. Doch wo endet Meinungsfreiheit – und wo beginnt die Persönlichkeitsverletzung? Eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (Az. 16 U 58/24) bringt frischen Wind in die Diskussion um die Pflichten von Plattformbetreibern wie…
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2. Juni 2025
Künstliche Intelligenz, Medien- und Persönlichkeitsrecht, Plattformrecht, Vertragsrecht
OLG Frankfurt: Plattformen haften für sinngleiche Deepfake-Inhalte – was Hostprovider jetzt wissen müssen
Die Digitalisierung hat nicht nur Geschäftsmodelle verändert – sie stellt auch das Persönlichkeitsrecht vor neue Herausforderungen. Besonders kritisch wird es, wenn künstlich erzeugte Inhalte wie sogenannte Deepfakes im Spiel sind. In einem aktuellen Beschluss vom 4. März 2025 (Az. 16 W 10/25) hat das OLG Frankfurt eine bemerkenswerte Entscheidung getroffen: Ein Hostprovider muss nach Kenntniserlangung…
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28. Mai 2025
Datenschutz, Datenverarbeitung, DSGVO, Künstliche Intelligenz, personenbezogene Daten, Plattformrecht
Meta und das KI-Training mit Profildaten: Was das OLG Köln entschieden hat – und warum das wichtig ist
Darf ein Konzern wie Meta personenbezogene Daten aus öffentlichen Nutzerprofilen für das Training von Künstlicher Intelligenz verwenden – auch ohne ausdrückliche Zustimmung der Betroffenen? Diese Frage hat das Oberlandesgericht Köln in einem aktuellen Eilverfahren am 23. Mai 2025 – 15 UKl 2/25 – beantwortet – zumindest vorläufig. Und die Antwort fällt überraschend deutlich aus: Ja,…
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16. Mai 2025
Plattformrecht, Wettbewerbsrecht
Wenn der Digitalkonzern die Tür zuschlägt – und niemand zuhört
OLG Düsseldorf urteilt zur einseitigen Seitensperrung eines Kulturvereins: Marktmacht verpflichtet Ein gemeinnütziger Kulturverein, 4.000 Follower, eine gesperrte Social-Media-Seite – und das alles, ohne Vorwarnung. Was zunächst wie eine Bagatelle wirken mag, wurde zum Präzedenzfall für das Verhältnis zwischen Plattformbetreibern und ihren Nutzern – jedenfalls dann, wenn der eine auf dem Markt nahezu konkurrenzlos dasteht. Das…
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15. Mai 2025
Datenschutz, Künstliche Intelligenz, Plattformrecht
Meta nutzt Facebook- und Instagram-Inhalte für KI-Training – Widerspruch jetzt möglich!
Meta – also der Konzern hinter Facebook und Instagram – kündigt an, dass ab Ende Mai 2025 sämtliche öffentliche Inhalte volljähriger Nutzerinnen und Nutzer aus Europa für das Training eigener KI-Modelle verwendet werden sollen. Betroffen sind dabei nicht nur neue, sondern auch ältere Inhalte, die bereits gepostet wurden – etwa Fotos, Texte oder Kommentare. Was…
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2. Mai 2025
Coaching, Plattformrecht
Kein Freifahrtschein für Online-Coaches: Fernunterricht ohne Zulassung ist nichtig
Die Welt der Online-Coachings boomt – insbesondere im Bereich Finanzen, Kryptowährungen und digitaler Selbstverwirklichung. Doch wer glaubt, er könne Bildungsangebote einfach als Geschäftsmodell im Internet vermarkten, ohne sich um gesetzliche Grundlagen zu kümmern, irrt gewaltig. Das hat das Landgericht München I nun mit bemerkenswerter Deutlichkeit klargestellt (Urt. v. 02.05.2025, Az. 44 O 16944/23, nicht rechtskräftig).…
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14. März 2025
Datenschutz, Datenschutzrecht aktuell, Plattformrecht
DSGVO-Konformität bei Meta Business Tools: Wann Webseitenbetreiber in der Verantwortung stehen
Das Landgericht Stuttgart (Urt. v. 05.02.2025 – 27 O 190/23) hat ein bemerkenswertes Urteil gefällt, das für Unternehmen, die auf ihren Websites oder in Apps Tracking-Technologien von Meta nutzen, konkrete rechtliche Konsequenzen haben kann. Denn eines ist nach dieser Entscheidung klar: Wer Meta Business Tools wie das Facebook-Pixel, die Conversions API oder das SDK einsetzt,…
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12. März 2025
Plattformrecht, Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht
Prüfpflichten für Plattformen: OLG Frankfurt konkretisiert Haftung
„Sinngleiche Inhalte“ als Prüfmaßstab – OLG Frankfurt zur Haftung von Hostprovidern bei Deepfake-Videos Die Digitalisierung hat viele neue Möglichkeiten geschaffen – für Kreativität, aber auch für Missbrauch. Mit der Verbreitung von Deepfakes und manipulierten Inhalten auf Social-Media-Plattformen wächst der rechtliche Druck auf Anbieter wie Meta. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einem aktuellen Beschluss…
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