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Urheberrecht

  • Text- und Data Mining: OLG Hamburg erkennt Schrankenprivileg an – KI darf crawlen

    Die Grenze zwischen geistigem Eigentum und technischer Innovation wird gerade neu verhandelt. Im Zentrum: das sogenannte Text- und Data Mining (TDM), das maschinelle Auslesen und Verarbeiten großer Datenmengen – essenziell für viele KI-Anwendungen. Mit Urteil vom 28.11.2024 (Az. 5 U 104/24) hat das OLG Hamburg nun entschieden, dass das Crawling und die Nutzung eines Fotos…

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  • Urheberrecht für Designer: Wann ist ein Produktentwurf ein „Werk“?

    Was unterscheidet ein kreatives Design von einer rein funktionalen Gestaltung? Diese Frage beschäftigt Designerinnen und Designer spätestens dann, wenn es um den Schutz ihrer Entwürfe geht – und um die Frage: Darf jemand mein Design einfach nachbauen? Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 4. Dezember 2025 in zwei verbundenen Fällen aus Deutschland und Schweden (C‑580/23…

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  • Namen nennen – auch wenn’s wehtut

    Urheberrechtlicher Anspruch auf Namensnennung bei Preisverleihungen Der Fall klingt wie ein internes Branchengeplänkel, hat aber rechtliche Sprengkraft: Ein Regisseur, der an einer erfolgreichen Serienproduktion mitgearbeitet hat, wird bei der Nominierung zum Deutschen Fernsehpreis 2025 schlichtweg übergangen. Auf der offiziellen Website tauchen nur zwei seiner Co-Regisseure auf – namentlich, mit Foto, als vermeintlich alleinige kreative Köpfe.…

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  • Künstliche Intelligenz trifft Urheberrecht – Das LG München I verurteilt OpenAI wegen Liedtext-Ausgabe

    Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 11.11.2025 (Az. 42 O 14139/24) eine juristische Zäsur markiert: Die auf Urheberrecht spezialisierte 42. Zivilkammer gab einer Klage der GEMA gegen zwei Unternehmen der OpenAI-Gruppe weitgehend statt. Im Kern geht es um die Frage, ob KI-Modelle wie GPT-4 oder GPT-4o durch die „Memorisierung“ urheberrechtlich geschützter Inhalte gegen…

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  • KI im Bild: Was Getty gegen Stability AI für das Urheberrecht bedeutet

    Darf eine KI mit Millionen urheberrechtlich geschützter Bilder trainiert werden – ohne Erlaubnis der Rechteinhaber? Diese Frage steht im Zentrum des viel beachteten Verfahrens Getty Images v. Stability AI, das derzeit vor dem High Court of Justice in London verhandelt wird. Der Fall: Getty gegen den KI-Riesen Der Sachverhalt klingt nach Zukunft – ist aber…

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  • Wenn Schweigen nicht reicht: Was Verlage bei Unterlassungserklärungen wirklich beachten müssen

    Es war ein scheinbar klassischer Fall aus dem Bereich Urheberrecht – ein Foto, eine unerlaubte Nutzung, eine Abmahnung, eine Unterlassungserklärung. Doch was daraus wurde, dürfte vielen Unternehmen, die sich vertraglich zu einem Unterlassen verpflichtet haben, ein klares Warnsignal sein. Das Landgericht Köln (Urteil vom 26.06.2025, Az. 14 O 165/24) hat in einem bemerkenswerten Urteil aufgezeigt,…

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  • BGH stoppt Verfahren: Haftung von Content Delivery Networks bei Urheberrechtsverletzungen vor dem EuGH

    Es ist ein Streit, der im Kern die Frage aufwirft:Kann ein Unternehmen, das „nur“ für den schnellen und stabilen Transport von Daten sorgt, selbst für Urheberrechtsverletzungen haften – und wenn ja, unter welchen Bedingungen? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat diese Frage nicht selbst entschieden, sondern den Ball an den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) weitergespielt. Im…

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  • BGH: Keine Geräteabgabe für Cloud-Anbieter – Urheber gehen (noch) leer aus

    Wer Musik, Filme oder Dokumente in seiner Cloud speichert, erstellt damit eine Privatkopie – jedenfalls im Sinne des Urheberrechts. Nach deutschem Recht steht Urhebern dafür eine angemessene Vergütung zu. Die spannende Frage: Wer muss zahlen, wenn diese Kopie nicht mehr auf einer Festplatte oder DVD, sondern auf einem Server in Irgendwohausen liegt? Der Bundesgerichtshof (BGH)…

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  • Darf ein Werbeblocker urheberrechtlich geschützten Code verändern?

    Ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 31. Juli 2025 (Az. I ZR 131/23 – Werbeblocker IV) hat eine neue Wendung im Streit um die rechtliche Zulässigkeit von Werbeblockern gebracht. Dabei geht es nicht mehr nur um wirtschaftliche Interessen, sondern um die Grundsatzfrage: Kann der technische Aufbau einer Webseite – genauer: ihr Quellcode – als urheberrechtlich…

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  • „Cheaten“ erlaubt? Warum der BGH keine Urheberrechtsverletzung sieht

    Spielverderber oder freie Softwaregestaltung? Was das BGH-Urteil zur „Cheat-Software“ für Spielkonsolen wirklich bedeutet Ein neues Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) bringt Bewegung in ein ebenso technisches wie brisantes Thema: Dürfen Hersteller von Zusatzsoftware in bestehende Computerspiele eingreifen, ohne gegen das Urheberrecht zu verstoßen? Die Antwort des BGH: Ja – wenn dabei weder Quell- noch Objektcode des…

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