E-Commerce
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Seite 5 von 8OLG Düsseldorf zur Verantwortung von Logistikdienstleistern bei Markenrechtsverletzungen
Was die Entscheidung des OLG Düsseldorf für die rechtliche Verantwortung in der E-Commerce-Logistik bedeutet Ein Trikot, ein Paket, ein Markenverstoß – und ein Logistiker, der angeblich nur Absenderadresse war. Doch was auf den ersten Blick wie ein rein technischer Versandvorgang aussieht, kann juristisch heikel werden. Denn das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urt. v. 07.08.2025, Az. 20 U…
„Geschäftsführung“ ist keine Person – OLG Düsseldorf stellt klar: Das Handelsregister duldet keine sprachlichen Spielereien
Ein Beschluss mit Signalwirkung für GmbHs und Satzungsgestalter Sprachlich modern, rechtlich unzulässig: So lässt sich der Versuch einer kommunalen GmbH zusammenfassen, in ihrer Satzung statt des gesetzlich verankerten Begriffs Geschäftsführer das Wort Geschäftsführung zu verwenden – und damit auch in das Handelsregister zu gelangen. Das OLG Düsseldorf (Beschluss vom 15.07.2025 – 3 Wx 85/25) hat…
Kein Fax, kein Problem? BGH konkretisiert Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Neuwagenkauf im Fernabsatz
Faxgeräte, Widerrufserklärungen und Verbraucherschutz – eine rechtliche Spurensuche Können Verbraucher ihren Neuwagenkauf widerrufen, wenn der Händler in seiner Widerrufsbelehrung kein Fax angegeben hat? Was auf den ersten Blick wie eine skurrile Frage aus der Zeit der analogen Technik wirkt, beschäftigt seit einiger Zeit die Zivilgerichte – und führte jetzt erneut den Bundesgerichtshof (BGH) aufs rechtliche…
Wenn der Hacker kassiert – wer haftet beim Zahlungsbetrug?
Ein Urteil des LG Koblenz klärt die Verantwortung bei manipulierten Bankdaten im Zahlungsverkehr. Es klang nach einem Routinefall. Ein Zaun wurde gebaut, eine Rechnung gestellt – doch am Ende war das Geld weg. Nicht durch Schlamperei, nicht durch Insolvenz, sondern durch einen digitalen Trickbetrüger. Der Fall, den das Landgericht Koblenz am 26.03.2025 (Az. 8 O…
„Bequemer Kauf auf Rechnung“ – Wenn Zahlungsoptionen zur Werbung werden
Ein neues Urteil des EuGH, Urteil vom 15.05.2025 – C-100/24 – Bonprix, bringt frischen Wind in den E-Commerce: Zahlungsarten wie der Rechnungskauf müssen transparenter kommuniziert werden. Was war passiert? Ein bekanntes Modeunternehmen hatte auf seiner Website mit dem Slogan „Bequemer Kauf auf Rechnung“ geworben – ein scheinbar harmloser Hinweis auf eine Zahlungsmodalität. Doch die Verbraucherzentrale…
Wenn Katzen Krallen zeigen – und der Mittelfinger zur Urheberrechtsfrage wird
Das OLG Frankfurt hat gesprochen (Urteil com 13.02.2025 – 11 U 10/23) – und eine Comic-Katze zur juristischen Symbolfigur für Originalität, Schutzfähigkeit und den feinen Unterschied zwischen Inspiration und Plagiat gemacht. Was nach einem kuriosen Fall aussieht, ist in Wahrheit ein Lehrstück für Designer, Onlinehändler – und alle, die glauben, mit kleinen Abwandlungen sei man…
Wenn die E-Mail-Adresse im Impressum zur Sackgasse wird – Urteil des LG München I rückt automatisierte Antworten ins Visier
Viele Unternehmen setzen heute auf digitale Effizienz: Chatbots, Kontaktformulare, KI-gestützte Serviceportale. Was dabei manchmal auf der Strecke bleibt, ist der direkte Draht – und genau das kann rechtlich problematisch werden. Das zeigt ein aktuelles Urteil des Landgerichts München I (Urt. v. 25.02.2025, Az. 33 O 3721/24, nicht rechtskräftig). Die trügerische Erreichbarkeit: Automatisierte E-Mails im Impressum…